ermächtigungskonform

== ermächtigungskonform (Deutsch) == === Adjektiv === Worttrennung: er·mäch·ti·gungs·kon·form, keine Steigerung Aussprache: IPA: [ɛɐ̯ˈmɛçtɪɡʊŋskɔnˌfɔʁm] Hörbeispiele: ermächtigungskonform (Info) Bedeutungen: [1] Recht: im Einklang mit einer (spezifischen) Ermächtigung Beispiele: [1] „Soweit eine Ermächtigung vorliegt, ist die nationale Sonderregelung ermächtigungskonform auszulegen und erforderlichenfalls fortzubilden, da eine Ratsermächtigung Bestandteil des höherrangigen Gemeinschaftsrechts ist.“ [1] „Das Landessozialgericht Berlin – Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 25.04.2013 – L 36 AS 2095/12 NK – klargestellt, dass die in § 6 WAV getroffenen Regelungen zum Teil ohne Ermächtigung bzw. nicht ermächtigungskonform sind und der Verordnungsgeber mit dem überwiegenden Teil der dazu getroffenen Regelungen den Regelungsbereich, der nach § 8 AG-SGB II i.V.m. §§ 22a bis 22c SGB II satzungsrechtlicher – hier verordnungsrechtlicher Regelung ist verlässt, weil er Materien ordnet, die § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II (bzw. § 35 Abs. 1 und 2 SBG XII) unterliegen.“ [1] „Wird beispielsweise in einer Lückenfüllungssatzung die Art der baulichen Nutzung (das Baugebiet i. S. d. Gebietstypen der BauNVO) festgesetzt, muss eine solche Fortsetzung – soll sie nicht als unwirksam angesehen werden – ermächtigungskonform dahingehend interpretiert werden, dass sie die Rechtswirkungen des § 35 Abs. 6 Satz 1 auf Nutzungen der jeweiligen Art erstrecken will.“ [1] „§ 7 Abs. 6 gibt nunmehr ermächtigungskonform auch für die Vereinbarung eines Malus die Schriftlichkeit vor.“ [1] „§ 7 ist daher einschränkend ermächtigungskonform auszulegen; er kann Ansprüche, die in keinem Zusammenhang mit einem GüKUMT-Frachtvertrag stehen, nicht erfassen.“ Charakteristische Wortkombinationen: [1] ermächtigungskonforme Maßnahmen ==== Übersetzungen ==== [*] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache – Korpusbelege [dwdsxl] Gegenwartskorpora mit freiem Zugang „ermächtigungskonform“ [*] Wikipedia-Suchergebnisse für „ermächtigungskonform“ Quellen: