de lege lata
التعريفات والمعاني
== de lege lata (Deutsch) ==
=== Wortverbindung ===
Worttrennung:
de le·ge la·ta
Aussprache:
IPA: [deː ˈleːɡə ˈlaːta]
Hörbeispiele: de lege lata (Info)
Bedeutungen:
[1] Rechtssprache: nach geltendem Recht
Herkunft:
Die Wortverbindung setzt sich aus der lateinischen Präposition de → la „von, über, gemäß, zufolge“) sowie lege, dem Ablativ Singular des Substantivs lex → la „Gesetz, Recht“), und lata, der Form im Ablativ Singular Femininum des PPP von ferre → la „bringen, tragen, vorschlagen, erlassen“) zusammen.
Gegenwörter:
[1] de lege ferenda
Beispiele:
[1] „Eine eigentliche Informationspflicht des Unternehmers für Verbraucher besteht de lege lata aber nicht, so dass dem besonderen Informationsbedürfnis des Verbrauchers nur sehr beschränkt Rechnung getragen wird.“
[1] „Auch wenn ein scheidungsakzessorischer Statuswechsel de lege lata die Zustimmung des Ehemannes erfordert, handelt es sich bei der Zustimmung doch nur um eines von mehreren Indizien, die gegen eine Vaterschaft des Ehemannes sprechen.“
[1] „Bezieht man dies nun auf die Fallkonstellationen, die de lege lata Gegenstand der Gefährdungshaftung sind und die auch von der deliktischen Haftung erfasst werden, stellt sich die Gefährdungshaftung als gesetzliche Konkretisierung der Verkehrspflichten und Verschuldensmaßstäbe der deliktischen Haftung dar, die in diesen Fallkonstellationen verletzt werden.“
[1] „Die Prüfung des Tatbestandes der Körperverletzung hat nach Normen de lege lata zu erfolgen, unabhängig davon, wie rechtspolitisch sinnvoll oder wünschenswert […] eine Pönalisierung eines bestimmten Verhaltens angesehen wird.“
[1] „Gleichwohl bietet überall dort, wo de lege lata Generalklauseln anzutreffen sind, das offene und beweglich ausgeformte System eine maßgebliche Richtschnur zur Konkretisierung.“
==== Übersetzungen ====
[1] Wikipedia-Artikel „De lege lata“
Quellen: