Schranken-Schranke
التعريفات والمعاني
== Schranken-Schranke (Deutsch) ==
=== Substantiv, f ===
Worttrennung:
Schran·ken-Schran·ke, Plural: Schran·ken-Schran·ken
Aussprache:
IPA: [ˈʃʁankn̩ˌʃʁaŋkə], [ˈʃʁankŋ̩ʃʁaŋkə]
Hörbeispiele: Schranken-Schranke (Info), —
Bedeutungen:
[1] Recht: Beschränkung der Einschränkung von Grundrechten (grundsätzlich können die durch das Grundgesetz garantierten Rechte durch Gesetz eingeschränkt werden, sogenannte Schranken-Schranken setzen dieser Einschränkungsmöglichkeit jedoch Grenzen)
Synonyme:
[1] Gegenschranke
Oberbegriffe:
[1] Rechtfertigung, Rechtsstaatsprinzip
Unterbegriffe:
[1] Bestimmtheitsgrundsatz, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Wesentlichkeitstheorie
Beispiele:
[1] „Eine Schranken-Schranke, die nicht wie ein eigenes Grundrecht aussieht, ist in der Verbürgung von Art. 8 enthalten, dass Versammlungen ohne Anmeldung oder Erlaubnis stattfinden können (vgl Rn 775).“
[1] „Als zwei eigenständige Schranken-Schranken versteht das Bundesverfassungsgericht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den Vertrauensschutz bei Eingriffen in die allgemeine Handlungsfreiheit, […]“
[1] „Wenn der Staat Grundrechte einschränkt, unterliegt er dabei seinerseits Grenzen, den sog. Schranken-Schranken.“
==== Übersetzungen ====
[1] Wikipedia-Artikel „Schranken-Schranken“
Quellen: